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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Duonix GmbH

                    

 

                     Duonix GmbH                                                                Tel.:          030 - 692045711

                     Allee der Kosmonauten 28                                         Fax:          030 – 692045719

                     12681 Berlin                                                                  E-Mail:     info@duonix.de

 

 

1.            Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Duonix GmbH (im Folgenden „Duonix“ genannt) und dem Kunden geschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Kunden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

 

 

2.            Begriffsbestimmungen

 

2.1          Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

2.2          Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

3.            Vertragsschluss

 

Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Duonix ab. Duonix kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Dies gilt auch für die Übermittlung eines erworbenen Lizenzschlüssels. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.

 

 

4.            Preise/Zahlungsbedingungen

 

4.1          Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Endpreise in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer jedoch ohne Verpackungs- und Versandkosten, die zusätzlich berechnet und ausgewiesen werden. Erfolgt die Lieferung aufgrund ausdrücklicher individueller Vereinbarung zwischen dem Kunden und Duonix als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem die Nachnahme und Geldübermittlungsgebühren. Bei Versand in Staaten außerhalb der EU können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.

 

4.2          Sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist, liefert Duonix nur gegen Vorauszahlung (Vorkasse).

 

4.3          Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn die Zahlung bei Duonix nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden eingeht.

 

 

5.            Lieferung/Lieferfristen

 

5.1          Die Lieferung bestellter Waren erfolgt ausschließlich im Wege des Versands. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich.

 

5.2          Sofern keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, liefert Duonix bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, bei Vorauskasse spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wird.

 

 

6.            Nichtlieferung durch Vorlieferanten

 

6.1          Duonix übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird Duonix den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist Duonix von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn Duonix die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls Duonix zurücktreten will, wird Duonix das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.

 

6.2.         Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch Duonix erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen; dies gilt nicht, wenn Duonix die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.

 

 

7.            Widerrufsrecht

 

7.1          Ist der Kunde Verbraucher (siehe Ziffer 2.1), besteht – außer beim selbständigen Erwerb von Lizenzschlüsseln (siehe Ziffer 7.2) –  zu seinen Gunsten ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Duonix wie folgt belehrt:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

                Duonix GmbH

                Allee der Kosmonauten 28                                            Fax:                       030 – 692045719

                12681 Berlin                                                                      E-Mail:   info@duonix.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Weitere wichtige Hinweise

Die Beachtung folgender Hinweise ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Wir bitten Sie dennoch, diese Hinweise aus Fairness uns gegenüber zu berücksichtigen:

 

·         Bitte entfernen Sie vorhandene Display-Schutzfolien möglichst erst dann von dem gelieferten Gerät, wenn Sie sich sicher sind, dass Sie das Gerät behalten wollen.

·         Bitte senden Sie die Ware bei Ausübung des Widerrufsrechts nach Möglichkeit nicht unfrei an uns zurück, da hierdurch erhebliche Mehrkosten verursacht werden.

·         Bitte senden Sie die Ware möglichst in der Originalverpackung, mit allen Zubehörteilen und möglichst mit der Originalrechnung an uns zurück.

 

7.2          Im Falle des selbständigen Erwerbs eines Lizenzschlüssels gilt – auch wenn der Kunde den Vertrag als Verbraucher abschließt – Folgendes:

 

Bestellen Sie einen Lizenzschlüssel zur Aktivierung zusätzlicher Software-Funktionen, ohne zugleich auch das Gerät mit der durch den Schlüssel zu aktivierenden Software zu bestellen (selbständiger Erwerbs eines Lizenzschlüssels), besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.

 

Haben Sie das Gerät und den Lizenzschlüssel zusammen bestellt, ist ein gesonderter Widerruf nur für die Bestellung des Lizenzschlüssels nicht möglich. Sie können dann unter den in Ziffer 7.1. genannten Voraussetzungen nur die Bestellung insgesamt oder nur gesondert für das Gerät widerrufen. Für den Widerruf gilt die in Ziffer 7.1. enthaltene Belehrung.

 

 

8.            Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

 

Übersteigt im Falle der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB (siehe Ziffer 7.1) der Preis der von dem Kunden an Duonix zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht oder hat der Kunde bei einem höheren Preis der Sache die vereinbarte Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung selbst zu tragen. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 

 

9.            Eigentumsvorbehalt

 

9.1          Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Duonix.

 

9.2          Ist der Kunde Unternehmer, tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an Duonix ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Duonix wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

 

9.3          Duonix ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert die Gesamtforderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von Duonix.

 

 

10.          Gewährleistung

 

10.1        Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

 

10.2        Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Ablieferung der Sache; die Rechte des Kunden aus § 479 BGB bleiben hiervon unberührt. Die in Satz 1 genannte Verjährungsfrist gilt nicht, wenn er auf einem vorsätzlichen Handeln von Duonix beruht, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit Duonix eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Die Verjährungsfrist nach Satz 1 gilt außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

 

10.3        Macht der Kunde gegenüber Duonix Ansprüche aufgrund von Sachmängeln geltend, ergibt die Untersuchung der Ware durch Duonix jedoch, dass die Fehlerhaftigkeit nicht auf einem bereits bei Lieferung vorhandenem Mangel beruht, kann Duonix Ersatz für den entstandenen Untersuchungsaufwand und angefallene Kosten vom Kunden verlangen, wenn der Kunde bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte erkennen können, dass die Fehlerhaftigkeit nicht auf einem bereits bei Lieferung vorhandenem Mangel beruht.

 

 

11.          Haftung

 

Duonix haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, die Folge einer von Duonix zu vertretenen Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im Sinne dieser Bestimmung sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

 

 

12.          Aufrechnungsverbot

 

Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Dieses Verbot gilt nicht für die Aufrechnung mit Gegenforderungen, die von Duonix nicht bestritten werden oder die rechtskräftig festgestellt oder zur Entscheidung reif sind.

 

 

13.          Datenschutz

 

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Fax-Nummer und E-Mail-Adresse lediglich zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages gespeichert und verarbeitet werden. Dritten werden die Daten nur in dem Umfang zugänglich gemacht, wie dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist.

 

 

14.          Schlussbestimmungen

 

14.1        Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz gewähren.

 

14.2        Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche und Streitigkeiten Berlin-Marzahn.

 

 

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