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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
Duonix GmbH
Duonix
GmbH
Tel.: 030 - 692045711
Allee der
Kosmonauten 28 Fax:
030 – 692045719
12681
Berlin
E-Mail: info@duonix.de
1. Geltungsbereich
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
sämtliche zwischen der Duonix GmbH (im Folgenden
„Duonix“ genannt) und dem Kunden geschlossenen
Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit
solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen,
rechtsgeschäftlichen oder
rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Kunden.
Von diesen Bedingungen abweichende
Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine
Anwendung.
2.
Begriffsbestimmungen
2.1 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist
jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
2.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsschluss
Der
Kunde gibt mit seiner Bestellung ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages mit Duonix ab. Duonix kann dieses
Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine
ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden
der bestellten Ware oder einer Rechnung an den
Kunden steht einer ausdrücklichen
Annahmeerklärung gleich. Dies gilt auch für die
Übermittlung eines erworbenen Lizenzschlüssels.
Die bloße Bestätigung des Eingangs der
Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung
dar.
4.
Preise/Zahlungsbedingungen
4.1 Es gelten stets die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders
angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als
Endpreise in Euro inkl. der gesetzlichen
Umsatzsteuer jedoch ohne Verpackungs- und
Versandkosten, die zusätzlich berechnet und
ausgewiesen werden. Erfolgt die Lieferung
aufgrund ausdrücklicher individueller
Vereinbarung zwischen dem Kunden und Duonix als
Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem die
Nachnahme und Geldübermittlungsgebühren. Bei
Versand in Staaten außerhalb der EU können zudem
zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der
Kunde ebenfalls zu tragen hat.
4.2 Sofern mit dem Kunden nichts anderes
vereinbart ist, liefert Duonix nur gegen
Vorauszahlung (Vorkasse).
4.3
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug,
ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn die
Zahlung bei Duonix nicht innerhalb von 14 Tagen
nach Zugang der Rechnung beim Kunden eingeht.
5.
Lieferung/Lieferfristen
5.1 Die Lieferung bestellter Waren erfolgt
ausschließlich im Wege des Versands. Eine
Abholung der Ware ist nicht möglich.
5.2 Sofern keine abweichenden
Lieferfristen vereinbart sind, liefert Duonix
bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, bei
Vorauskasse spätestens innerhalb von 14 Tagen
nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist ist
eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser
Frist an das beauftragte Transportunternehmen
übergeben wird.
6. Nichtlieferung durch Vorlieferanten
6.1 Duonix übernimmt kein
Beschaffungsrisiko. Ist die bestellte Ware trotz
des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden
Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht
lieferbar, wird Duonix den Kunden hierüber
unverzüglich nach der Bestellung sowie in der
Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren.
Bis zur Selbstbelieferung durch den
Vorlieferanten ist Duonix von der
Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender
Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies
gilt nicht, wenn Duonix die Nichtlieferung durch
den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls
Duonix zurücktreten will, wird Duonix das
Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
6.2. Im Falle des Rücktritts werden bereits
auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich
durch Duonix erstattet. Schadensersatzansprüche
des Kunden sind ausgeschlossen; dies gilt nicht,
wenn Duonix die Nichtlieferung durch den
Vorlieferanten zu vertreten hat.
7. Widerrufsrecht
7.1 Ist der Kunde Verbraucher (siehe
Ziffer 2.1), besteht – außer beim
selbständigen Erwerb von Lizenzschlüsseln
(siehe Ziffer 7.2) – zu seinen Gunsten ein
gesetzliches Widerrufsrecht, über das Duonix wie
folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
Duonix GmbH
Allee der
Kosmonauten 28
Fax: 030 – 692045719
12681 Berlin
E-Mail: info@duonix.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie
die Pflicht zum Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Weitere wichtige
Hinweise
Die
Beachtung folgender Hinweise ist nicht
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Widerrufsrechts. Wir bitten Sie dennoch,
diese Hinweise aus Fairness uns gegenüber zu
berücksichtigen:
·
Bitte
entfernen Sie vorhandene Display-Schutzfolien
möglichst erst dann von dem gelieferten Gerät,
wenn Sie sich sicher sind, dass Sie das Gerät
behalten wollen.
·
Bitte
senden Sie die Ware bei Ausübung des
Widerrufsrechts nach Möglichkeit nicht unfrei an
uns zurück, da hierdurch erhebliche Mehrkosten
verursacht werden.
·
Bitte
senden Sie die Ware möglichst in der
Originalverpackung, mit allen Zubehörteilen und
möglichst mit der Originalrechnung an uns
zurück.
7.2 Im Falle des selbständigen Erwerbs
eines Lizenzschlüssels gilt – auch wenn der
Kunde den Vertrag als Verbraucher abschließt –
Folgendes:
Bestellen Sie einen Lizenzschlüssel zur
Aktivierung zusätzlicher
Software-Funktionen, ohne zugleich auch das
Gerät mit der durch den Schlüssel zu
aktivierenden Software zu bestellen
(selbständiger Erwerbs eines
Lizenzschlüssels), besteht gemäß § 312d Abs.
4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
Haben Sie das Gerät und den
Lizenzschlüssel zusammen bestellt, ist ein
gesonderter Widerruf nur für die Bestellung
des Lizenzschlüssels nicht möglich. Sie
können dann unter den in Ziffer 7.1.
genannten Voraussetzungen nur die Bestellung
insgesamt oder nur gesondert für das Gerät
widerrufen. Für den Widerruf gilt die in
Ziffer 7.1. enthaltene Belehrung.
8. Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechts
Übersteigt im Falle der Ausübung des
gesetzlichen Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1
Satz 1 BGB (siehe Ziffer 7.1) der Preis der von
dem Kunden an Duonix zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,00 EUR nicht oder hat der
Kunde bei einem höheren Preis der Sache die
vereinbarte Gegenleistung oder eine Teilzahlung
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht,
hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung selbst zu tragen. Dies gilt nicht,
wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises und
Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem
Liefervertrag Eigentum von Duonix.
9.2 Ist der Kunde Unternehmer, tritt er
bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer
Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer
erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an
Duonix ab. Der Kunde ist widerruflich zur
Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Duonix
wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen
und die abgetretenen Forderungen selbst
einziehen, wenn der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt.
9.3 Duonix ist verpflichtet, die
bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des
Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert die
Gesamtforderung um mehr als 20% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im
Ermessen von Duonix.
10. Gewährleistung
10.1 Ist der Kunde Verbraucher, gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
10.2 Ist der Kunde Unternehmer, verjähren
Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer
Frist von einem Jahr ab Ablieferung der Sache;
die Rechte des Kunden aus § 479 BGB bleiben
hiervon unberührt. Die in Satz 1 genannte
Verjährungsfrist gilt nicht, wenn er auf einem
vorsätzlichen Handeln von Duonix beruht, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels oder
soweit Duonix eine Garantie für die
Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen
hat. Die Verjährungsfrist nach Satz 1 gilt
außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln
in den Fällen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach
dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob
fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei
schuldhafter Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten.
10.3
Macht der Kunde gegenüber Duonix Ansprüche
aufgrund von Sachmängeln geltend, ergibt die
Untersuchung der Ware durch Duonix jedoch, dass
die Fehlerhaftigkeit nicht auf einem bereits bei
Lieferung vorhandenem Mangel beruht, kann Duonix
Ersatz für den entstandenen Untersuchungsaufwand
und angefallene Kosten vom Kunden verlangen,
wenn der Kunde bei Beachtung der gebotenen
Sorgfalt hätte erkennen können, dass die
Fehlerhaftigkeit nicht auf einem bereits bei
Lieferung vorhandenem Mangel beruht.
11. Haftung
Duonix
haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf
einer schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhen, die auf dem Fehlen
einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, die
Folge einer von Duonix zu vertretenen Verletzung
der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens
sind, oder für die eine Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die
Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund –
ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im
Sinne dieser Bestimmung sind solche
vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf,
und deren Verletzung auf der anderen Seite die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
12. Aufrechnungsverbot
Der
Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt.
Dieses Verbot gilt nicht für die Aufrechnung mit
Gegenforderungen, die von Duonix nicht
bestritten werden oder die rechtskräftig
festgestellt oder zur Entscheidung reif sind.
13. Datenschutz
Der
Kunde wird darauf hingewiesen, dass die von ihm
bei der Bestellung angegebenen personenbezogenen
Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer,
Fax-Nummer und E-Mail-Adresse lediglich zum
Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages
gespeichert und verarbeitet werden. Dritten
werden die Daten nur in dem Umfang zugänglich
gemacht, wie dies zur Abwicklung des
Kaufvertrages erforderlich ist.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Auf den Vertrag findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen.
Ist der
Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die
zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen
anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der
Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit
diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz
gewähren.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen
allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Ansprüche und Streitigkeiten
Berlin-Marzahn.
AGB
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